Christoph 15.12.2015 10:45 Uhr
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Patentstreit mit Apple: Samsung geht in Berufung

Nachdem Samsung zuletzt aufgrund diverser Verletzungen von Apple-Patenten zu einer Schadensersatzzahlung von rund 550 Millionen Dollar verurteilt worden war, startet das Unternehmen nun einen letzten Anlauf, um die Strafzahlung doch noch zu verhindern. Dafür haben die Südkoreaner nun einen Berufungsantrag beim US Supreme Court eingereicht.

Vor einigen Wochen berichteten wir bereits darüber, dass Samsung sich im Patentstreit mit Apple dazu bereit erklärt hatte die Schadensersatzzahlung von rund 550 Millionen Dollar aufgrund diverser Patentverletzungen an das Unternehmen aus Cupertino zu überweisen. Nun unternimmt der südkoreanische Elektronikkonzern eine letzte Anstrengung, um die Zahlung der Strafe abzuwenden. Einem Bericht von Re/code zufolge soll Samsung am Montag ein Berufungsverfahren beim US Supreme Court – dem obersten Gerichtshof – angestrengt haben und dafür einen entsprechenden Antrag eingereicht haben.

US-Patentrecht und Jury sollen Schuld sein

Samsung will das Urteil so nicht anerkennen und nimmt insbesondere das US-Patentrecht und die Jury, welche das Unternehmen zuvor verurteilt hatte, in die Kritik. Demnach sei die Jury nicht ausreichend über die Hintergründe des Falles informiert gewesen und nicht in der Lage das Patentrecht korrekt anzuwenden. Auch stellt das südkoreanische Unternehmen das US-Patentrecht vor allem im Hinblick auf die Handhabung von Design-Patenten in Frage. Demnach verhindere die derzeitige Auslegung des Patentrechts Innovationen und bremse den Wettbewerb, wie Samsung verlauten ließ.

Ursprünglich sollte die Zahlung der 548 Millionen Dollar an Apple am Montag abgewickelt worden sein. Sollte der Antrag vor dem US Supreme Court auf fruchtbaren Boden stoßen, hätte Samsung Anspruch auf die Rückzahlung der Summe. Falls dieser jedoch abgewiesen wird, hat der nunmehr seit 5 Jahren andauernde Streit zwischen Apple und Samsung ein endgültiges Ende.