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Sven 08.08.2014 8:41 Uhr
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Apple und Samsung legen Patenstreit bei – außerhalb der USA

Apple und Samsung legen einige internationale Patentstreitigkeiten bei. Allerdings geht der Patentkrieg in den USA munter weiter. Patentabkommen sind hier Mangelware. In einer gemeinsamen Stellungnahme teilen Apple und Samsung mit, dass bis auf den Heimatmarkt des iPhones die gegenseitigen Klagen fallen gelassen werden. Das bedeutet nicht, dass dadurch Lizenzvereinbarungen abgeschlossen werden. Vor den US-Gerichten wird der Hauptteil der Streitigkeiten weiter ausgetragen. Wenn die Konflikte in den USA beigelegt sind, könnten international wieder Konflikte entstehen. Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple schwelt nun seit 2011. Mittlerweile wuchs der US-Konflikt zu einem internationalen Streit mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern heran. Durch die Beendigung des internationalen Patentkriegs werden Klagen in Großbritannien, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Italien, Japan, Südkorea und Australien fallen gelassen.

Quelle: 9to5mac.com

Worum geht es überhaupt? Apple wirft Samsung vor, Design und Funktionen des iPad und des iPhone kopiert zu haben. Samsung wiederum klagt gegen Apple, Patentrechte im technischen Bereich verletzt zu haben. Der Konflikt wurde durch den verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs ausgelöst. Sein Nachfolger Tim Cook kühlte den Streit durch seine weniger emotionale Herangehensweise ab. Außergerichtliche Einigungen ließ er aber auch nicht zu. Der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung läuft seit Ende März 2014. Streitpunkte sind angeblich verletzte Patente. Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen dabei keine Rolle. Samsung forderte einen Schadensersatz von 7 Millionen US-Dollar. Apple dagegen verlangt 2 Milliarden US-Dollar. Bislang konnte sich keiner der beiden Seiten komplett durchsetzen. Apple wurde 2012 ca. eine Milliarde US-Dollar von US-Geschworenen zugesprochen.

Interessant zu beobachten ist dabei, dass beide Verfahren immer noch durch die Instanzen laufen. Dabei verschwinden die betroffenen Geräte in dem schnelllebigen Geschäft zügig vom Markt. Die US-Handelskommission ITC versuchte mittels Importstopp Ruhe in die Situation zu bekommen. Dies erwies sich als wirkungslos, da Technologien in Patenten leicht umgangen werden können. Beiden Rivalen gelang international bisher nur kleine Nadelstiche. Beispielsweise konnte Apple den Verkauf neuer Samsung-Tablet-Modelle in Deutschland für einige Monate blockieren. Der Krieg tobt jedoch weiter auf dem Hauptschauplatz in den USA.

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