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Christoph 20.04.2016 13:22 Uhr
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Siri-Patentstreit beendet: Apple zahlt 25 Millionen US-Dollar

Apple LogoNach jahrelangem Rechtsstreit, in dem Apple vorgeworfen wurde mit der Siri-Technologie Patente der Firma Dynamic Advance verletzt zu haben, haben sich die Parteien nun auf eine außergerichtliche Lösung geeinigt. Apple hat eingewilligt rund 25 Millionen Dollar für die Beilegung des Streits zu zahlen.

Wie das Wirtschaftsblatt Albany Business Review berichtet, hat Apple sich im Streit mit dem Rensselaer Polytechnic Institute und dem Patentverwerter Dynamic Advances bereit erklärt 24,9 Millionen US-Dollar zu zahlen, um die Auseinandersetzung zu beendet. Das Geld soll an das Mutterunternehmen Marathon Patent Group (MPG) gehen, wobei die ersten 5 Millionen Dollar gezahlt werden, sobald die Klage fallengelassen wird. Den restlichen Betrag von 19,9 Millionen Dollar erhält MPG, wenn bestimmte Kriterium erfüllt sind. Im Gegenzug erhält der iPhone-Hersteller eine Patentlizenz und darf in den nächsten drei Jahren nicht verklagt werden, wie dem Bericht weiter zu entnehmen ist.

50 Prozent des Geldes will Dynamic Advances an das RPI zahlen. Die Hochschule sei laut der Meldung mit der Summe allerdings nicht einverstanden. Die Angelegenheit könnte notfalls im Rahmen einer Schlichtung geklärt werden. Das Rensselaer Polytechnic Institute hatte das Patent für die Siri-Technologie bereits 2007 angemeldet, vier Jahre bevor Apple seine virtuelle Sprachassistentin erstmals mit dem iPhone 4s vorgestellt hat. Die Hochschule und Dynamic Advances haben Apple vorgeworfen mit Siri das zugrunde liegende Patent verletzt zu haben.

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