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Christoph 06.03.2016 7:00 Uhr
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iPhone-Verschlüsselung: Frankreich könnte Gesetz zur Entsperrung erlassen

iphone-laesst-sich-nicht-entschluesselnInmitten des Streits zwischen Apple und dem FBI bezüglich der Entsperrung des iPhones eines der Attentäter von San Bernadino machen einige Abgeordnete des französischen Parlaments mit einem Gesetzesvorschlag ihren Standpunkt in Sachen Entschlüsselung klar. Vertreter von Unternehmen, die sich weigern einer behördlich angeordneten Entschlüsselung Folge zu leisten, hätten demnach mit satten Haft- und Geldstrafen zu rechnen.

Geld- und Haftstrafen drohen bei Weigerung

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und dem FBI, in der die Strafverfolgungsbehörde den iKonzern zur Mithilfe beim Knacken eines Attentäter-iPhones drängt, ist in vollem Gange. Während Apple nachvollziehbare Gründe gegen die obligatorische Entschlüsselung und den Einbau von Hintertüren im System hervorbringt, schlagen Teile des französischen Parlaments eine vollkommen andere Richtung ein. Im Rahmen einer Gesetzesänderung haben Abgeordnete der rechtsgerichteten Opposition einen Gesetzesvorschlag formuliert, wonach Unternehmen die sich weigern Geräte zu entsperren und entschlüsselte Daten an die Strafverfolgungsbehörden zu übergeben mit bis zu 5 Jahren Haft und Geldstrafen von 350.000 Euro zu rechnen hätten. Um tatsächlich in Kraft zu treten, müssten allerdings sowohl die Nationalversammlung als auch der Senat dafür stimmen. Die Regierung lehnt das Gesetzesvorhaben ab.

nationalversammlung-frankreich

Zuletzt haben sich zahlreiche Technologie-Firmen wie Microsoft, Google, Amazon etc. in der Auseinandersetzung mit dem Justizministerium an Apples Seite gestellt und den iPhone-Hersteller offiziell im Rahmen eines beim zuständigen Gericht eingereichten Unterstützer-Briefes den Rücken gestärkt. Ob das umstrittene Gesetz in Frankreich, welches Unternehmen zur Entschlüsselung von Geräten in strafrechtlichen Fällen zwingen würde tatsächlich verabschiedet wird, bleibt fürs Erste offen.

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