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Christoph 06.02.2016 8:00 Uhr
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Patentstreit: Apple zur Zahlung von 625 Mio. Dollar an VirnetX verurteilt

Der Name Apple fällt hin und wieder mal im Zusammenhang mit Patentstreitigkeit. Einen solchen Streit der etwas größeren Art hat das Unternehmen aus Cupertino nun verloren. Ein Gericht in Texas verurteilte den iPhone-Hersteller kürzlich zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 625 Millionen US-Dollar an die Firma VirnetX, dessen Schutzrechte der iKonzern verletzt haben soll.

Im Streit um VPN-Schutzrechte hat Apple erneut gegen den Patentverwerter VirnetX verloren. Demnach muss das Apfel-Unternehmen 625,6 Millionen Dollar Schadensersatz an das Unternehmen zahlen, wie ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas nun urteilte. Konkret wird dem iPhone-Hersteller vorgeworfen mit der VPN on Demand-Funktion in etlichen iOS- sowie OS X-Versionen gegen Patente verstoßen zu haben. Auch bei iMessage und Facetime soll sich der iKonzern unerlaubt an geschützten Techniken bedient haben.

Man kennt sich

Mit dem als „Patent-Troll“ bekannten Unternehmen VirnetX trifft Apple auf einen alten Bekannten, denn bereits 2012 standen sich die beiden Parteien in der gleichen Sache vor Gericht gegenüber. In dem ersten Verfahren war Apple bereits zur Zahlung von 368 Millionen Dollar verdonnert worden. Da die Höhe der Schadensersatzzahlung seinerzeit nicht bestätigt werden konnte, traf man sich letzte Woche erneut vor Gericht, diesmal in Texas. Dass die Entschädigung nun so hoch ausfällt liegt daran, dass Lizenzgebühren und mehr Geräte mit einbezogen wurden. Ürsprünglich hatte VirnetX Apple auf 532 Millionen Dollar verklagt.

Der Patentverwerter ist mittlerweile dazu übergegangen sein geistiges Eigentum zu lizenzieren anstatt Produkte und Technologien zu entwickeln. Vor ein paar Jahren erleichterte VirnetX auch Microsoft um 200 Millionen Dollar. Dem Instant-Messaging-Dienst Skype knöpfte das Unternehmen zuletzt 23 Millionen Dollar aufgrund von Patentverletzungen ab, wie ZDNet berichtet.

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