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Christoph 17.01.2016 9:15 Uhr
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BGH-Urteil: Facebooks „Freunde finden“ verstößt gegen Wettbewerbsrecht

Facebook Newsfeed Einstellungen neuWie der Bundesgerichtshof kürzlich urteilte, handelte es sich bei Facebooks mittlerweile eingestellter „Freunde finden“-Funktion um eine „wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung“. Das Senden von Einladungs-E-Mails an nicht als „Facebook“-Mitglieder registrierte Personen sei demnach unzulässig, wie der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu entnehmen ist. Weiter heißt es, das soziale Netzwerk habe die Nutzer über Art und Umfang der Nutzung der von ihnen  importierten Kontaktdaten irregeführt.

Facebook hatte mithilfe der „Freunde finden“-Funktion Neu-Mitglieder dazu veranlasst E-Mail-Adressen an Facebook weiterzugeben, welche das soziale Netzwerk nutzte um Einladungs-E-Mails an Nichtkunden zu senden. Dabei handelte es sich gemäß des Urteils des Bundesgerichtshofs um eine belästigende Werbung. Mit der Funktion sollten Dritte auf das Angebot von Facebook aufmerksam gemacht werden, ohne dass diese dem Erhalt einer solchen E-Mail zuvor zugestimmt hatten. Auch wenn die Mail von einem Facebook-User ausgelöst wurde, handelte es sich nicht um eine private Nachricht des Nutzers, sondern vielmehr um eine Werbemaßnahme. Zudem soll es Facebook versäumt haben seine Nutzer im Rahmen des Registrierungsvorgangs darüber aufzuklären, dass die importierten Daten ausgewertet und Einladungs-Mails verschickt würden. So wurden Neu-Mitglieder lediglich mit der harmlosen Frage konfrontiert: „Sind Deine Freunde schon bei Facebook?“

Funktion schon seit Längerem umgestaltet

Die umstrittene Funktion wurde in dieser Form mittlerweile ad acta gelegt. So wird sie nun in einer abgeänderten und datenschutzkonformen Version weitergeführt. Bei Facebook ist man dazu übergegangen einen Link bereitzustellen, über den die Nutzer die E-Mail-Adressen einzeln zusammen mit einer privaten Mitteilung an den Empfänger eingeben können. In den Facebook FAQs findet sich zudem mittlerweile folgender Hinweise auf die Verwendung der Kontaktdaten:

„Nachdem Facebook deine Kontakte importiert hat, kannst du allen Freunden, die schon ein Facebook-Konto haben, eine Freundschaftsanfrage schicken oder eine Einladung an Freunde schicken, die noch nicht auf Facebook sind. Wenn du Kontakte importierst und diese einlädst, Facebook beizutreten, speichern wir eine Liste der Personen, die du eingeladen hast, und versenden Erinnerungen zur Beitrittseinladung.“

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