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Gregor 06.04.2013 8:00 Uhr
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Apple Patent aberkannt

Apple steht in Deutschland vor neuen Problemen, denn das Patent für die Wischgeste zum Entsperren – das sogenannte „Slide to Unlock“ ist aberkannt wurden.

Slide to Unlock entsperrt alle Apple-Geräte in Deutschland und wird vermutlich Millionen Mal täglich ausgeführt. Die großen Konsequenzen der Ungültigkeit des Patents für Slide to Unlock sind noch nicht abzusehen, aber es ist anzunehmen, dass sich Apple dies nicht gefallen lässt.

Sicher ist nur, dass das Bundespatengericht am Donnerstag das Urteil ausgesprochen hat und das europäische Patent EP 1964022 wurde für ungültig erklärt. Nun liege es natürlich an Apple, ob und wann dieser in Berufung beim Bundesgerichtshof geht. Die Entscheidung, dass dieses Patent aberkannt wurde, geht darauf zurück, dass Motorola und Samsung gegen dieses Patent vorgegangen sind. Von den Konzernen, vor allem vom Unternehmen Apple, liegen bisher keine Stellungnahmen vor – zu diesem Urteil.

Der deutsche Prozessbeobachter und Patentexperte Florian Müller hält die Wischgeste vor Apple strategisch sehr wichtig. Denn immerhin hat der Konzern dieses Patent bereits mehrfach in Patentstreitigkeiten eingesetzt – und dies so erfolgreich, dass andere Smartphone-Hersteller andere Wischgesten in ihren Geräten einbauen mussten.

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  • ness

    Ist ja spannend. Aber die Wischgeste ist bei meinem Nokia schon seit Langem möglich.
    war Nokia da voreilig?

  • Harald

    Diese ganzen Prozesse dienen den Beteiligten doch nur um den Preis für die High End Geräte hoch zu halten. Man ist immer in aller Munde kann die eigenen Preise damit argumentieren, dass man Rechtsverpflichtungen gegenüber Patenten und deren Partner hat. Geräteverbote wirken nicht, denn von Prozess Beginn bis zum Urteilsspruch ist soviel Zeit vergangen, dass das Gerät eh schon wieder ein Facelifting oder Ersatz erfahren hat. Meine Meinung ist die, dass die ganzen Prozesse zwischen den vier Beteiligten sogar abgesprochen sind. Auch die Urteile sind den Parteien bereits bei Prozessbeginn bekannt, nicht wegen Unzulänglichkeiten der Gerichte, sondern durch das wissen der Beteiligten dass die Vorgehensweise nicht ganz legal ist. Darum wird auch in diesem Fall nichts passieren. Vielleicht gibt es eine Geldstrafe irgendwann mal, ist aber nicht anzunehmen. Alles nur Marktübliche Werbung von letztlich vier Unternehmen die sich im Grunde genommen nicht schlecht gesinnt sind.